Polis
Prominenter Besuch im Willy-Brandt-Haus
Unter großem Publikumsinteresse wurde im Willy-Brandt-Haus die Ausstellung "Gesichter Afghanistans. Erfahrung einer alten Welt" vorgestellt. Die 90jährige Fotografin Yvonne von Schweinitz, die die Bilder auf einer Reportagereise im Jahr 1953 aufgenommen hatte, kam persönlich nach Kreuzberg, um ihrer Ausstellungseröffnung beizuwohnen. Auch Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker ließ es sich nicht nehmen, ein Grußwort für die befreundete Fotografin zu sprechen. Der afghanische [...]
Guggenheim und die Sache mit der linken Gewalt
Nach dem Abgeordnetenhaus beschäftigte sich am Mittwoch auch die Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dem abgesagten BMW Guggenheim Lab. Zuvor hatte Polizeipräsidentin Margarethe Koppers der weit verbreiteten Darstellung widersprochen, das LKA habe den Veranstaltern von dem geplanten Standort an der Schlesischen Straße abgeraten. Die Polizei habe keine konkreten Hinweise auf Straftaten gehabt, sondern die Guggenheim Stiftung lediglich aufgrund ihrer Erfahrungen und aktueller [...]
Piraten fordern Klärung von Innensenator
Das BMW Guggenheim Lab, das für zwei Monate auf einer Brache an der Schlesischen Straße errichtet werden sollte, hatte dem Standort wegen einer kritischen Einschätzung der Polizei und angeblicher Gewaltandrohungen eine Absage erteilt. Innensenator Frank Henkel (CDU) sprach daraufhin von linken Chaoten, die "ein Standortrisiko" für die Stadt seien. Gegen diese Art des Umgangs mit Bürgerprotest wandten sich nun die Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus. Christopher Lauer von der [...]
BMW Guggenheim verwirft Standort Kreuzberg
Die Brache an der Schlesischen Straße bleibt Brache - fürs erste jedenfalls. Das mobile BMW Guggenheim Lab wird nun doch nicht an der Schlesischen Straße Station machen. Nach Protesten aus der Bevölkerung, die laut BMW zum Teil mit Androhungen von Gewalt einhergingen, sagte die Guggenheim Stiftung das Projekt in Kreuzberg ab. Ob das Lab nun, wie anfänglich geplant, in Prenzlauer Berg, errichtet wird, steht noch nicht fest. Das BMW Guggenheim Lab ist ein mobiles Forschungslabor, das sich [...]
Und ewig steigen die Mieten
Berlin ist nach wie vor der unangefochtene Liebling der Anleger bei Wohn-Investments, verkündet stolz der aktuelle Wohnmarktreport der GSW Immobilien AG. Ob das für Mieter eine gute Nachricht ist, bleibt zu bezweifeln. Insbesondere in den sogenannten "Szene-Bezirken", zu denen sich bekanntlich auch Kreuzberg zählen darf, wird immer mehr Mietraum in Wohneigentum umgewandelt; auch Neubauten sind überwiegend als Eigentum geplant. Der GSW-Report dazu: "Neu gebaut wird hauptsächlich in [...]
Schwäbische Verhältnisse in Kreuzberg
Nachdem die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg bereits ein Bündnis mit der CDU geschlossen hatten, um die Wiederwahl von Bürgermeister Franz Schulz sicherzustellen, unterzeichneten sie nun auch mit der SPD eine Vereinbarung zur konstruktiven Zusammenarbeit in mehreren zentralen Politikfeldern. Die Grünen selbst sprechen von einer "Baden-Württemberg-Koalition", einem Novum in den Berliner Bezirken. Einen inhaltlichen Schwerpunkt setzt das grün-rote Bündnis bei der Verkehrspolitik. Man [...]
Verwirrendes aus dem Rathaus
Nach den Wahlen im September schien in Friedrichshain-Kreuzberg alles klar: die Grünen sind nach wie vor stärkste Kraft in der BVV, behalten ihre drei Bezirksstadträte und stellen weiterhin den Bürgermeister. Doch ganz so einfach ist es offenbar nicht. Immerhin sind wir hier in der Politik. Zwar nur auf lokaler Ebene, aber auch da geht es um Einfluss, Posten, Eitelkeiten und nicht zuletzt um Geld. Einigermaßen verwirrend sind die Nachrichten, die in den vergangenen Tagen aus den [...]
“Weiß jemand, wo die SPD ist?”
Ratlosigkeit bei der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg: Dass die FDP bei der ersten Versammlung nach den Wahlen nicht mehr anwesend sein würde, war allgemein bekannt. Dass aber auch die Plätze der sozialdemokratischen Fraktion zunächst unbesetzt blieben, erstaunte die restlichen Verordneten dann doch. Die Piraten twitterten unverzüglich ein Foto der leeren Bänke mit der Bemerkung "Die SPD ist mit ihren besten Leuten vertreten" in die Welt hinaus. Nachdem das [...]
Der Großvater der Piraten
"Mehr Demokratie wagen!" propagierte Günter Grass Ende der 60er Jahre, als er für die SPD in den Wahlkampf zog. Vierzig Jahre später hat sich die Piratenpartei das Motto auf ihre Fahnen geschrieben. Grass kommentierte das am Freitag bei einer Veranstaltung im Willy-Brandt-Haus milde lächelnd: "Die eigenen Kinder nehmen Ratschläge oft nicht so gern an, dafür aber die Enkelkinder." Dem "eigenen Kind", der SPD, las Deutschlands Großdichter dann auch am Rande einer Buchvorstellung [...]
Bezirksamt erklärt Givebox zur Ordnungswidrigkeit
Seit Anfang September steht sie da, die selbstgezimmerte Holzbox mit der Aufschrift "Sharing is caring", in der Spenden aller Art abgelegt werden und neue Besitzer finden. Nun soll die Givebox nach dem Willen des Kreuzberger Ordnungsamtes aus der Falckensteinstraße verschwinden. Grund: Für das Aufstellen der kleiderschrankgroßen Kiste wäre eine Sondernutzungsgenehmigung erforderlich gewesen. Initiatoren, Anwohner und die Facebook-Fangemeinde reagieren enttäuscht bis fassungslos, war doch [...]
Sind wir nicht alle ein bisschen orange?
Es war ein spektakulärer Wahlabend mit einem eindeutigen Gewinner. Fast neun Prozent der Stimmen konnte die Piratenpartei einfahren und wird nun gleich mit 15 Abgeordnten (mehr hatte sie auch gar nicht im Aufgebot) im Berliner Landesparlament vertreten sein. Das schmeckt naturgemäß SPD, CDU, Grünen und Linken wenig - doch es ein Signal der Veränderung und damit gut für Berlin. Durch das schläfrig gewordene Abgeordnetenhaus soll künftig eine frische Brise wehen und vielleicht so [...]
Kreuzberg bleibt grün
Auch nach der Wahl ist Kreuzberg-Friedrichshain der einzige Berliner Bezirk, in dem die Grünen die stärkste politische Kraft bilden. Schaut man auf der Internetseite der Landeswahlleiterin nach der Ergebniskarte der BVV-Wahlen, leuchtet einem zwischen lauter blauen Feldern im Westen der Stadt - die stehen für die CDU-regierten Bezirke - und den roten und lila Feldern im Osten, wo SPD und Linke dominieren, aus der Mitte der Karte ein einziges grünes Feld entgegen. Das ist unser kleiner [...]
Wir hatten die Wahl
Alle Kreuze sind gemacht. Für den Berliner wichtig zu wissen: Wowi bleibt im Roten Rathaus, die SPD ist mit 28,3 % der Stimmen die stärkste Partei. Mit wem, das steht auf einem anderen Blatt. Die CDU kommt auf 23,4 %, die Grünen auf 17,6 %, die Linken noch auf 11,7 %. Überraschend war das Ergebnis der Piraten, die mit 8,9 % erstmals in ein Landesparlament einziehen. Eine totale Wahlschlappe erlitt die FDP; mit 1,8 % der Stimmen ist die Partei nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten. So [...]
Sagen Sie mal, Frau Kosche…
Q: Was ist Kreuzberg für Sie? A: Mein quirliges Zuhause, in dem ich auch als uralte Frau leben bleiben möchte. Q: Was möchten Sie erhalten, was würden Sie verändern? A: Ich möchte die bunte Kreuzberger Mischung erhalten und ich möchte mein Kreuzberg wieder so verändern, dass alle ihre Bereiche haben, egal ob jung oder alt, Tourist oder Einheimische. Besonders verändern möchte ich das momentane Verkehrsaufkommen; ich will, dass die Kieze geschützt werden. Q: Ein Satz [...]
Sagen Sie mal, Frau Izgin…
Q: Was ist Kreuzberg für Sie? A: Ein Ort, an dem ich mich sehr wohlfühle. Kreuzberg ist weltoffen und sehr bunt. Und ich setze meine Kraft dafür ein, dass es auch in Zukunft so bleibt. Q: Was möchten Sie erhalten, was würden Sie verändern? A: Die Vielfältigkeit in unserem Bezirk möchte ich erhalten. Bekämpfen möchte ich die Verdrängung von Menschen, die die zunehmend steigenden Mieten nicht mehr zahlen können. Auch die Diskriminierung von Migrant/innen auf dem Wohnungsmarkt [...]
Sagen Sie mal, Herr Altug…
...Was ist Kreuzberg für Sie? A: Ein toller Ort, in dem Menschen aus vielen Kulturen zusammen leben. Der Bezirk hat sich in den vergangenen Jahren vom Problemfall zu einem beliebten Wohnort für Familien und zu Berlins Trend- und Ausgehbezirk gewandelt. Die Kehrseite der Medaille sind enorme Mietsteigerungen und Immobilienspekulation. (weiterlesen...)
Serie “Wir haben die Wahl” II – Die Parteien
Die Parteien - Was wollen die eigentlich? Insgesamt 22 Parteien buhlen am 18. September um die Gunst der Berliner Wähler, 18 davon landesweit und vier nur in einzelnen Bezirken. Sie stellen für jeden Wahlkreis einen Direktkandidaten auf, außerdem gibt es noch den landesweiten Spitzenkandidaten, der sich damit als Regierender Bürgermeister bewirbt. Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) hat trotz Verschleißerscheinungen auch in diesem Jahr gute Chancen auf Titelverteidigung, da die grüne [...]
Serie “Wir haben die Wahl” I
Teil 1: Die Wahlen Gewählt wird am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus, also das Parlament des Landes Berlin, dessen mindestens 130 Mitglieder (derzeit sind es 149) aus ihren Reihen den Regierenden Bürgermeister wählen - in größeren Bundesländern hieße das Ministerpräsident. Außerdem werden die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt, das sind die Volksvertretungen der zwölf Berliner Bezirke. Laut Verfassung sind sie Teil der Berliner Verwaltung; sie wählen das [...]
Lösung für Roma in Sicht?
Seit mehreren Wochen leben etwa 40 Roma, darunter viele Kinder, auf einer Art Matratzenlager unter dem Vordach einer ehemaligen Bahnhofshalle im Görlitzer Park. Zuvor hatten die Großfamilien ihre Wohnungen in der Genthiner Straße verloren, weil sich Nachbarn über Lärm und Müll beschwert hatten. Eine vom Vermieter angebotene Ersatzwohnung lehnten die Rumänen ab, weil sie ihnen zu weit außerhalb der Stadt lag. Nun trafen erneut Vertreter der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte, [...]
Wir haben die Wahl
Es ist nicht zu übersehen: in Berlin wird bald gewählt. Setzt man einen Fuß vor die Tür, lächeln einem Klaus, Renate, Ertan und Turgut entgegen. Sie alle wollen ins Abgeordnetenhaus, sie wollen - natürlich! - das Beste für Berlin, doch vor allem wollen sie - unsere Stimme. Aber wen soll man wählen? Wofür stehen die Parteien, und wofür die einzelnen Kandidaten? Und warum gibt es in jedem Bezirk mehrere Kandidaten von ein und derselben Partei? In der Serie „Wir haben die Wahl“ [...]
