Montag, 17. Juni 2019

Berlin ahoi!

Von bedmin


Nu isset passiert: die Piraten haben das Berliner Abgeordnetenhaus und alle zwölf Bezirksparlamente geentert. Sensationelle 8,9 Prozent holten die Newcomer auf Landesebene und konnten es selbst kaum fassen. Die FDP, deren Ex-Vorsitzender einst gehöhnt hatte, wer die Piratenpartei wähle, werfe seine Stimme in den Gulli, kam auf 1,8 Prozent und verabschiedet sich damit aus der Landespolitik. Die regierende Ein-Mann-Partei SPD verlor zweieinhalb Prozentpunkte, bleibt aber mit 28,3 Prozent stärkste Kraft und kann sich nun zwischen einem grünen (17,6 %) und einem schwarzen (23,4 %) Koalitionspartner entscheiden.

Medienthema Nummer eins sind aber klar die Piraten. Im Tagesspiegel analysieren Lorenz Maroldt und Markus Hesselmann die Gründe für den erstaunlichen Erfolg der Partei eloquent und treffend. Die Morgenpost hat herausgefunden, wo die Hochburgen der orangenen Wahlsieger liegen: in den eher alternativ geprägten und noch halbwegs bezahlbaren Kiezen an den City-Rändern, wie Neukölln, dem östlichen Friedrichshain und im Wedding ist die Zahl der Piraten-Wähler besonders groß. In einigen Wahlbezirken im Süden Kreuzbergs kam die Partei sogar auf über 17 Prozent der Stimmen.

Die Berliner Zeitung beschäftigt sich mit der Koalitionsfrage, die der alte und neue Bürgermeister bislang offen lässt, und sieht den Hauptknackpunkt eines rot-grünen Bündnisses in der A100. Die Verlängerung der Stadtautobahn über Neukölln nach Treptow, eines von Wowereits Lieblingsprojekten, wird von den Grünen nach wie vor strikt abgelehnt. Die CDU dagegen ist für den Ausbau und signalisiert auch schon ihre Bereitschaft zum Mitregieren. Landeschef Frank Henkel sagte, die CDU wolle gestalten und sei “bereit, in Berlin Verantwortung zu übernehmen”.

In der taz vermutet Uwe Jun einen erheblichen Einfluss der Bundespolitik auf den Ausgang der Berlin-Wahlen. Abgesehen von den Piraten und der Beliebtheit des SPD-Spitzenkandidaten hätten kaum regionale Themen den Ausschlag gegeben, so der Parteienforscher. Den Erfolg der Piraten sieht er auf Berlin begrenzt, da sich die Partei hier gegründet habe, berlin-typische Themen anspreche und von den Wahlkampf-Fehlern der Grünen profitiert habe. Es werde für die Partei jedoch schwer werden, mit ihrem Programm in weniger linksliberalen Kreisen außerhalb der Hauptstadt zu punkten.

Den originellsten Beitrag zum Wahltag lieferte am Sonntagabend wieder einmal Die Partei. Martin Sonneborn schmuggelte sich mit 30 seiner Mannen ins Thomas-Dehler-Haus und verteilte dort Aufnahmeanträge für Die Partei an die frustrierten FDP’ler. Er wolle FDP-Mitgliedern jetzt ein Aussteigerprogramm anbieten, so der besorgte Sonneborn.

Nach Wahlen wird bekanntlich einiges anders. Das könnte auch für die Mieten in der City gelten. Der Jungen Welt liegt ein Versammlungsprotokoll der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte aus dem Juli vor, in dem von Mieterhöhungen vor dem Wahltermin abgeraten wird. Nach dem 18. September jedoch soll der Mietspiegel voll ausgeschöpft werden. Angeblich folgte die WBM mit dieser Vorgehensweise den Wünschen des Senats, dort weiß man davon aber natürlich nichts.

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