Mittwoch, 26. September 2018

Neulich im Bezirksparlament

Von bedmin

Oder: Warum politische Sitzungen so lange dauern

Haushaltsplan

Herr Müller findet Brandstiftung blöd. Man muss etwas dagegen tun, sagt er, dass in den letzten Wochen so viele Autos gebrannt haben. Deshalb bringt er einen Antrag ein. In die Bezirksverordnetenversammlung, kurz BVV, von Friedrichshain-Kreuzberg. Die soll eine Resolution verabschieden, in der steht, dass Brandstiftung „auf das Schärfste“ zu verurteilen ist, dass die Berliner Polizei und der Senat das Problem verharmlosen und nicht genug dagegen tun und dass man der Bundespolizei danken muss für ihre Hilfe in dieser „ausweglosen Situation“. Herr Müller und seine Partei sagen: Schluss mit den Brandstiftungen!

John ist in einer anderen Partei, aber Feuerlegen findet die natürlich auch nicht gut. Deshalb möchte sie sich eigentlich dem Resolutionsantrag von Herrn Müller anschließen. Aber die Formulierungen gehen so natürlich nicht, sagt John, und stellt einen Antrag auf Abänderung des Antrags von Herrn Müller. Die Brandstiftungen werden immer noch verurteilt, aber nicht mehr auf das Schärfste, der Senat kommt nicht mehr vor, dafür wird aber auch der Berliner Polizei gedankt. Außerdem findet Johns Partei es wichtig, dass Bürger verdächtige Beobachtungen umgehend der Polizei melden sollen.

So geht das nicht, ruft nun erregt der Florian von noch einer anderen Partei, das klingt ja, als wollten wir die Leute zur Denunzierung auffordern. Wir müssen den abgeänderten Antrag nochmal abändern! Das will eigentlich auch Herr Müller, nur in die andere Richtung. Leider sind sie aber nur zu dritt in seiner Fraktion.

Ein betagter Herr in Grau tritt ans Rednerpult und sagt, der Änderungsantrag sei bloß hingeschludert und dass darin statt von Trittbrettfahrern besser von Nachahmungstätern die Rede sein solle. Viele der Anwesenden finden diesen Wortbeitrag nicht so spannend und fangen an zu schwatzen oder mit dem Handy zu spielen.

Vom Rand des Saals meldet sich ein Mann zu Wort, der ein bisschen aussieht wie Manfred Krug, und fragt, ob die zu verabschiedende Resolution, in welcher Fassung auch immer, überhaupt einen Sinn macht oder ob sie nicht vielmehr eine ähnliche Wirkung entfaltet wie der berühmte Sack Mehl. Es entspinnt sich eine engagierte Diskussion darüber, ob der genannte Sack tatsächlich Mehl oder nicht eher Reis enthält. Die Vorsitzende verkündet, dass es sich um Reis handelt, da der Sack schließlich in China stehe beziehungsweise umfalle.

Erneut springt Herr Müller herbei, der schnell einen weiteren Änderungsantrag auf ein Blatt Papier geschrieben hat. Diesmal verurteilt er neben den Brandanschlägen die „Verharmlosungsstrategie“ des Berliner Senats. John ist erzürnt, immerhin gehört seine Partei dem Senat an, und stellt seinerseits einen neuen Änderungsantrag. Die Vorsitzende weiß nun auch nicht mehr genau, wie viele Anträge und Änderungen es inzwischen gibt und möchte endlich abstimmen lassen. Das gefällt Herrn Müller gar nicht und er verlangt eine Einberufung des Ältestenrates.

Die Genannten erheben sich murrend und verlassen den Raum, um anderswo zu beraten. Vielleicht holen sie sich aber auch nur einen Kakao. Die Hinterbliebenen beginnen zu essen, zu telefonieren und sich – „Ach wie süß!“ – um anwesende Säuglinge zu scharen. Nach zehn Minuten hat der Ältestenrat fertig getagt; das Ergebnis ist zum Bedauern von Herrn Müller noch dasselbe. 52 gegen 3 ist halt immer schwierig.

Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg beschließt also nach gut einstündiger Beratung, dass die Brandanschläge der letzten Wochen zu verurteilen sind, dass Gewalt kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung ist und dass die erhöhte Aufmerksamkeit aller gefragt ist.

Danke, Herr Müller!

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy This Password *

* Type Or Paste Password Here *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>