Freitag, 18. August 2017

Serie “Wir haben die Wahl” II – Die Parteien

Von bedmin
Die Parteien – Was wollen die eigentlich?


Insgesamt 22 Parteien buhlen am 18. September um die Gunst der Berliner Wähler, 18 davon landesweit und vier nur in einzelnen Bezirken. Sie stellen für jeden Wahlkreis einen Direktkandidaten auf, außerdem gibt es noch den landesweiten Spitzenkandidaten, der sich damit als Regierender Bürgermeister bewirbt. Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) hat trotz Verschleißerscheinungen auch in diesem Jahr gute Chancen auf Titelverteidigung, da die grüne Hoffnungsträgerin Renate Künast aktuellen Umfragen zufolge an Zustimmung verliert und den CDU-Kandidaten Henkel kaum jemand kennt. Ob es für eine Neuauflage der rot-roten Koalition reichen wird, ist jedoch zweifelhaft.

Zu den Exoten der Parteienlandschaft gehören die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands, die sich als Anwalt des Pöbels und der Sozialschmarotzer sieht, und die für ihre Gemüseschlachten bekannte Berg-Partei/Die ÜberPartei – beide treten ausschließlich im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an. Originalitätspunkte gebühren dem Wahlprogramm von „Die Partei“: deren Spitzenkandidat, Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn, möchte die Berliner Mauer wieder aufbauen und ein Atomendlager in Prenzlauer Berg errichten. Es ist zu vermuten, dass „Die Partei“ dort nicht so gut abschneiden wird.

Doch die meisten der kleineren Parteien haben durchaus ernst Absichten. So will sich die muslimische BIG-Partei (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit) insbesondere für die Rechte von Migranten und ihre gesellschaftliche Integration in Deutschland einsetzen. Dagegen fordert die neugegründete „Freiheitspartei“ Restriktionen bezüglich Einwanderung und Islam, eine Nulltoleranzpolitik und leistungsabhängige Sozialleistungen. Ähnliche Ziele verfolgt die in anderen Bundesländern als verfassungsfeindlich eingestufte Bürgerbewegung „Pro Deutschland“.

Für eine bürgernahe Politik und mehr Direktbeteiligung streitet die „Unabhängige“; eine eher konservative Alternative zu den Grünen bildet die Ökologisch-Demokratische Partei. Links von der Mitte bewerben sich die Deutsche Demokratische Partei, die Partei für Soziale Gleichheit und die Kommunistische Partei. Mehr Rechte für Tiere und Umstellung auf vegane Ernährung – das gilt vermutlich eher für Zweibeiner – fordert die Tierschutzpartei, und die Familienpartei will ein Erziehungsgehalt und Kinderkostengeld durchsetzen.

Überraschend hoch in der Wählergunst steht die bislang nicht sehr ernst genommene Piratenpartei – nach aktuellen Umfragen kann sie sich sogar Hoffnungen auf einen Einzug ins Berliner Parlament machen. Sie steht vor allem für den freien Informationsaustausch in der digitalen Gesellschaft und eine Stärkung der Bürgerrechte.

Bisher sitzen fünf Parteien im Abgeordnetenhaus, davon werden SPD, CDU, Grüne und Linke aller Voraussicht nach bleiben, während die FDP um ihren Wiedereinzug bangen muss. Als sicher gilt, dass auch die rechtsextreme NDP draußen bleibt.

Wer noch nicht weiß, wo er am 18. September sein Kreuzchen machen soll, sollte es mit dem „Wahl-O-Maten“ der Bundeszentrale für Politische Bildung probieren. Man kommentiert 22 Thesen, die dann mit den verschiedenen Parteiprogrammen abgeglichen werden. Am Ende zeigt der Computer an, mit welchen Parteien man die meisten Übereinstimmungen hat. Überraschungen inklusive!

www.wahl-o-mat.de

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy This Password *

* Type Or Paste Password Here *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>