Freitag, 20. Juli 2018

Serie “Wir haben die Wahl” I

Von bedmin

Das Berliner Abgeordnetenhaus


Teil 1:
Die Wahlen

Gewählt wird am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus, also das Parlament des Landes Berlin, dessen mindestens 130 Mitglieder (derzeit sind es 149) aus ihren Reihen den Regierenden Bürgermeister wählen – in größeren Bundesländern hieße das Ministerpräsident.

Außerdem werden die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt, das sind die Volksvertretungen der zwölf Berliner Bezirke. Laut Verfassung sind sie Teil der Berliner Verwaltung; sie wählen das Bezirksamt, also den Bezirksbürgermeister und die fünf Stadträte, und kontrollieren die bezirkliche Verwaltung. Sie beschließen auch den Haushalt, unterliegen dabei aber der Zustimmungspflicht durch das Abgeordnetenhaus. Die Bezirksverordnetenversammlung besteht aus 55 Verordneten, die jedoch keine Abgeordneten sind.

Jeder der zwölf Bezirke bildet einen Wahlkreisverband. Wieviele Wahlkreise ein Bezirk hat, richtet sich nach den aktuellen Einwohnerzahlen. So bildet Friedrichshain-Kreuzberg in diesem Jahr aufgrund des Bevölkerungszuwachses erstmalig sechs Wahlkreise. Die drei Kreuzberger Wahlkreise entsprechen grob den Gebieten um Bergmann-, Graefe- und Oranienkiez.

Wahltag ist am 18. September, man kann seine Stimme aber auch schon vorher abgeben, per Briefwahl oder persönlich in einem der Bezirkswahlämter. Um wahlberechtigt zu sein, muss man über 18 sein und seit mindestens drei Monaten seinen festen Wohnsitz in Berlin haben.

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