Montag, 17. Juni 2019

“Weiß jemand, wo die SPD ist?”

Von Bevo Winterberg

Leere Bänke: Die erste Bezirksverordnetenversammlung nach den Wahlen musste ohne die SPD anfangen.
Ratlosigkeit bei der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg: Dass die FDP bei der ersten Versammlung nach den Wahlen nicht mehr anwesend sein würde, war allgemein bekannt. Dass aber auch die Plätze der sozialdemokratischen Fraktion zunächst unbesetzt blieben, erstaunte die restlichen Verordneten dann doch. Die Piraten twitterten unverzüglich ein Foto der leeren Bänke mit der Bemerkung “Die SPD ist mit ihren besten Leuten vertreten” in die Welt hinaus. Nachdem das “akademischen Viertelstündchen” mehr als verstrichen war, eröffnete Alterspräsidentin Marta Ladwig die konstituierende Sitzung schließlich ohne die SPD.

Die kam schließlich mit einer guten halben Stunde Verspätung hereingeschneit und zeigte sogleich einen überraschenden Schulterschluss mit der Piratenpartei. Die Überraschungssieger der Berlin-Wahlen hatten zu ihrer ersten Sitzung direkt vier Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung eingebracht. So sollen künftig Videoübertragungen der BVV-Sitzungen zugelassen sein, der Ältestenrat wird öffentlich tagen und die Besetzung der Ausschüsse soll die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse im Plenum widerspiegeln. Nach einigen Debatten über Formalien wurden alle vier Piraten-Anträge ohne Gegenstimmen angenommen, was sich zeitgleich unter “successtweets” (Erfolgsmeldungen) im Netz wiederfand. Es weht ein frischer Wind durch den ehrwürdigen Kreuzberger Sitzungssaal.

Die Wahl des neuen Bezirksamts fand in der konstituierenden Sitzung noch nicht statt, sondern steht erst Ende November an. Es gilt als sicher, dass Bezirksbürgermeister Franz Schulz seinen Posten behält, zumal die Grünen als stärkste Kraft nur wenige zusätzliche Stimmen brauchen und Schulz keinen ernsthaften Gegner hat. Diskutiert wird noch über die Kandidaten für die vier Stadtratsposten. Gewählt wurde am Donnerstag aber der neue BVV-Vorstand: die Grüne Kristine Jaath folgt ihrer Parteikollegin Marianne Burkert-Eulitz als Vorsteherin nach. Jaaths Stellvertreter wird Andreas Borchard-Klare von der SPD.

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