Mittwoch, 23. Januar 2019

Verschlagwortete Beiträge ‘Abgeordnetenhaus’

Orange legt los, Grün streitet – und was war nochmal Gelb?

Orange legt los, Grün streitet – und was war nochmal Gelb?

Am Donnerstag traten das Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Die mediale Aufmerksamkeit galt dabei in erster Linie den Parlamentsneulingen von der Piratenpartei, die nicht nur gewohnt lässig gekleidet daherkamen, sondern auch politisch gleich mal auf den Putz hauten: sie beantragten Änderungen der Geschäftsordnung, damit die kleinen Fraktionen nicht länger bei der Besetzung von Posten und Ausschüssen benachteiligt [...]

Sind wir nicht alle ein bisschen orange?

Sind wir nicht alle ein bisschen orange?

Es war ein spektakulärer Wahlabend mit einem eindeutigen Gewinner. Fast neun Prozent der Stimmen konnte die Piratenpartei einfahren und wird nun gleich mit 15 Abgeordnten (mehr hatte sie auch gar nicht im Aufgebot) im Berliner Landesparlament vertreten sein. Das schmeckt naturgemäß SPD, CDU, Grünen und Linken wenig - doch es ein Signal der Veränderung und damit gut für Berlin. Durch das schläfrig gewordene Abgeordnetenhaus soll künftig eine frische Brise wehen und vielleicht so [...]

Wir hatten die Wahl

Wir hatten die Wahl

Alle Kreuze sind gemacht. Für den Berliner wichtig zu wissen: Wowi bleibt im Roten Rathaus, die SPD ist mit 28,3 % der Stimmen die stärkste Partei. Mit wem, das steht auf einem anderen Blatt. Die CDU kommt auf 23,4 %, die Grünen auf 17,6 %, die Linken noch auf 11,7 %. Überraschend war das Ergebnis der Piraten, die mit 8,9 % erstmals in ein Landesparlament einziehen. Eine totale Wahlschlappe erlitt die FDP; mit 1,8 % der Stimmen ist die Partei nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten. So [...]

Berlin ahoi!

Berlin ahoi!

Nu isset passiert: die Piraten haben das Berliner Abgeordnetenhaus und alle zwölf Bezirksparlamente geentert. Sensationelle 8,9 Prozent holten die Newcomer auf Landesebene und konnten es selbst kaum fassen. Die FDP, deren Ex-Vorsitzender einst gehöhnt hatte, wer die Piratenpartei wähle, werfe seine Stimme in den Gulli, kam auf 1,8 Prozent und verabschiedet sich damit aus der Landespolitik. Die regierende Ein-Mann-Partei SPD verlor zweieinhalb Prozentpunkte, bleibt aber mit 28,3 Prozent [...]

Serie “Wir haben die Wahl” I

Serie “Wir haben die Wahl” I

Teil 1: Die Wahlen Gewählt wird am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus, also das Parlament des Landes Berlin, dessen mindestens 130 Mitglieder (derzeit sind es 149) aus ihren Reihen den Regierenden Bürgermeister wählen - in größeren Bundesländern hieße das Ministerpräsident. Außerdem werden die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt, das sind die Volksvertretungen der zwölf Berliner Bezirke. Laut Verfassung sind sie Teil der Berliner Verwaltung; sie wählen das [...]

Wir haben die Wahl

Wir haben die Wahl

Es ist nicht zu übersehen: in Berlin wird bald gewählt. Setzt man einen Fuß vor die Tür, lächeln einem Klaus, Renate, Ertan und Turgut entgegen. Sie alle wollen ins Abgeordnetenhaus, sie wollen - natürlich! - das Beste für Berlin, doch vor allem wollen sie - unsere Stimme. Aber wen soll man wählen? Wofür stehen die Parteien, und wofür die einzelnen Kandidaten? Und warum gibt es in jedem Bezirk mehrere Kandidaten von ein und derselben Partei? In der Serie „Wir haben die Wahl“ [...]