Mittwoch, 21. Oktober 2020

Verschlagwortete Beiträge ‘Andy Hehmke’

Bezirksverordnete streiten über Sparvorgaben

Bezirksverordnete streiten über Sparvorgaben

Eine lebhafte Auseinandersetzung zum Thema Bezirkshaushalt lieferten sich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg bei ihrer letzten Sitzung. Hintergrund war die Verabschiedung eines Ergänzungsplans zum Haushalt 2013, der einen vom Berliner Senat geforderten Abbau von Personalkosten vorsieht. Der Senat will die Verwaltung in den Berliner Bezirken bis 2016 auf 20.000 Vollzeitstellen reduzieren und in diesem Zusammenhang mit den Bezirken Zielvereinbarungen zu [...]

Guggenheim und die Sache mit der linken Gewalt

Guggenheim und die Sache mit der linken Gewalt

Nach dem Abgeordnetenhaus beschäftigte sich am Mittwoch auch die Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dem abgesagten BMW Guggenheim Lab. Zuvor hatte Polizeipräsidentin Margarethe Koppers der weit verbreiteten Darstellung widersprochen, das LKA habe den Veranstaltern von dem geplanten Standort an der Schlesischen Straße abgeraten. Die Polizei habe keine konkreten Hinweise auf Straftaten gehabt, sondern die Guggenheim Stiftung lediglich aufgrund ihrer Erfahrungen und aktueller [...]