Donnerstag, 15. November 2018

Verschlagwortete Beiträge ‘Bezirksamt’

Der ewige Problempark

Die Endlos-Diskussion um den Görlitzer Park geht in eine neue Runde. Unter dem Titel "Görli - Was tun?" wollen sich Vertreter von beteiligten Gruppen und Anwohner treffen, um wieder einmal nach Zukunftsperspektiven für den Park zu suchen. Um zunächst die vielfältigen Interessen zur Sprache zu bringen, werden in einem öffentlichen Hearing die unterschiedlichen Sichtweisen auf den Park in kurzen Statements dargelegt. Mit dabei sind die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, [...]

Bezirksamt will Ferienwohnungen unterbinden

Bezirksamt will Ferienwohnungen unterbinden

Den ständig fortschreitenden Umwandlungen von Miet- in Ferienwohnungen muss Einhalt geboten werden, darüber sind sich mittlerweile fast alle einig. In seiner Februar-Sitzung hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg nun eine Aktualisierung der Prüfkriterien für seine sogenannten "sozialen Erhaltungsrechtsgebiete" beschlossen. Damit kann künftig in den Kiezen Chamissoplatz, nördliche Bergmannstraße, Graefestraße, Hornstraße, Boxhagener Platz und Luisenstadt eine gewerbliche [...]

Schwäbische Verhältnisse in Kreuzberg

Schwäbische Verhältnisse in Kreuzberg

Nachdem die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg bereits ein Bündnis mit der CDU geschlossen hatten, um die Wiederwahl von Bürgermeister Franz Schulz sicherzustellen, unterzeichneten sie nun auch mit der SPD eine Vereinbarung zur konstruktiven Zusammenarbeit in mehreren zentralen Politikfeldern. Die Grünen selbst sprechen von einer "Baden-Württemberg-Koalition", einem Novum in den Berliner Bezirken. Einen inhaltlichen Schwerpunkt setzt das grün-rote Bündnis bei der Verkehrspolitik. Man [...]

Verwirrendes aus dem Rathaus

Verwirrendes aus dem Rathaus

Nach den Wahlen im September schien in Friedrichshain-Kreuzberg alles klar: die Grünen sind nach wie vor stärkste Kraft in der BVV, behalten ihre drei Bezirksstadträte und stellen weiterhin den Bürgermeister. Doch ganz so einfach ist es offenbar nicht. Immerhin sind wir hier in der Politik. Zwar nur auf lokaler Ebene, aber auch da geht es um Einfluss, Posten, Eitelkeiten und nicht zuletzt um Geld. Einigermaßen verwirrend sind die Nachrichten, die in den vergangenen Tagen aus den [...]

An die Macht oder lieber glaubwürdig?

An die Macht oder lieber glaubwürdig?

Nachdem SPD und Grüne ausführlich gesprochen, sondiert und ihr Interesse an einer gemeinsamen Regierung bekundet haben, rumort es an der Basis. Haupt-Streitpunkt ist nach wie vor der Weiterbau der A100 - auf ihrem Parteitag am Wochenende haben die Grünen erneut klargemacht, dass sie zwar eine Koalition mit der SPD wollen, den Autobahnbau aber, gemäß ihrer Aussagen im Wahlkampf, definitiv ablehnen. „Dauerhaft beerdigen“ wolle man das Projekt, so der grüne Fraktionschef Volker Ratzmann [...]

Serie “Wir haben die Wahl” I

Serie “Wir haben die Wahl” I

Teil 1: Die Wahlen Gewählt wird am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus, also das Parlament des Landes Berlin, dessen mindestens 130 Mitglieder (derzeit sind es 149) aus ihren Reihen den Regierenden Bürgermeister wählen - in größeren Bundesländern hieße das Ministerpräsident. Außerdem werden die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt, das sind die Volksvertretungen der zwölf Berliner Bezirke. Laut Verfassung sind sie Teil der Berliner Verwaltung; sie wählen das [...]