Mittwoch, 24. Juli 2019

Verschlagwortete Beiträge ‘Bezirksverordnetenversammlung’

Orange legt los, Grün streitet – und was war nochmal Gelb?

Orange legt los, Grün streitet – und was war nochmal Gelb?

Am Donnerstag traten das Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Die mediale Aufmerksamkeit galt dabei in erster Linie den Parlamentsneulingen von der Piratenpartei, die nicht nur gewohnt lässig gekleidet daherkamen, sondern auch politisch gleich mal auf den Putz hauten: sie beantragten Änderungen der Geschäftsordnung, damit die kleinen Fraktionen nicht länger bei der Besetzung von Posten und Ausschüssen benachteiligt [...]

Kreuzberg bleibt grün

Kreuzberg bleibt grün

Auch nach der Wahl ist Kreuzberg-Friedrichshain der einzige Berliner Bezirk, in dem die Grünen die stärkste politische Kraft bilden. Schaut man auf der Internetseite der Landeswahlleiterin nach der Ergebniskarte der BVV-Wahlen, leuchtet einem zwischen lauter blauen Feldern im Westen der Stadt - die stehen für die CDU-regierten Bezirke - und den roten und lila Feldern im Osten, wo SPD und Linke dominieren, aus der Mitte der Karte ein einziges grünes Feld entgegen. Das ist unser kleiner [...]

Serie “Wir haben die Wahl” I

Serie “Wir haben die Wahl” I

Teil 1: Die Wahlen Gewählt wird am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus, also das Parlament des Landes Berlin, dessen mindestens 130 Mitglieder (derzeit sind es 149) aus ihren Reihen den Regierenden Bürgermeister wählen - in größeren Bundesländern hieße das Ministerpräsident. Außerdem werden die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt, das sind die Volksvertretungen der zwölf Berliner Bezirke. Laut Verfassung sind sie Teil der Berliner Verwaltung; sie wählen das [...]