Dienstag, 12. November 2019

Verschlagwortete Beiträge ‘BVV Friedrichshain-Kreuzberg’

Bezirksverordnete streiten über Sparvorgaben

Bezirksverordnete streiten über Sparvorgaben

Eine lebhafte Auseinandersetzung zum Thema Bezirkshaushalt lieferten sich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg bei ihrer letzten Sitzung. Hintergrund war die Verabschiedung eines Ergänzungsplans zum Haushalt 2013, der einen vom Berliner Senat geforderten Abbau von Personalkosten vorsieht. Der Senat will die Verwaltung in den Berliner Bezirken bis 2016 auf 20.000 Vollzeitstellen reduzieren und in diesem Zusammenhang mit den Bezirken Zielvereinbarungen zu [...]

CDU-Senator sucht Flüchtlingsunterkunft – CDU Kreuzberg ist dagegen

CDU-Senator sucht Flüchtlingsunterkunft – CDU Kreuzberg ist dagegen

Zahlreiche Flüchtlinge und Asylbewerber in Berlin leben in Sammellagern, Notunterkünften oder haben kurz vor dem Winter kein festes Dach über dem Kopf. Die bestehenden Gemeinschaftsunterkünfte sind hoffnungslos überfüllt. Deshalb sucht Sozialsenator Mario Czaja (CDU) seit Wochen dringend nach Gebäuden, die sich zur Unterbringung der Flüchtlinge eignen und hat auch die Bezirke nachdrücklich aufgefordert, geeignete Unterkünfte zur Verfügung zu stellen. Ein solches Gebäude fand sich [...]

Hoffnung blüht für Prinzessinnengärten

Hoffnung blüht für Prinzessinnengärten

Mit vorsichtigem Optimismus können die Betreiber der Kreuzberger Prinzessinnengärten in die Zukunft blicken. Nachdem der Berliner Senat ein Umdenken in der Liegenschaftspolitik angekündigt hatte und dies bei der Vergabe des früheren Bar-25-Geländes bereits unter Beweis stellte, gibt es jetzt auch für das Vorzeigeprojekt am Moritzplatz Unterstützung. Kreuzbergs Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) sagte auf der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, nach ausführlichen Gesprächen mit [...]

Guggenheim und die Sache mit der linken Gewalt

Guggenheim und die Sache mit der linken Gewalt

Nach dem Abgeordnetenhaus beschäftigte sich am Mittwoch auch die Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dem abgesagten BMW Guggenheim Lab. Zuvor hatte Polizeipräsidentin Margarethe Koppers der weit verbreiteten Darstellung widersprochen, das LKA habe den Veranstaltern von dem geplanten Standort an der Schlesischen Straße abgeraten. Die Polizei habe keine konkreten Hinweise auf Straftaten gehabt, sondern die Guggenheim Stiftung lediglich aufgrund ihrer Erfahrungen und aktueller [...]

Schwäbische Verhältnisse in Kreuzberg

Schwäbische Verhältnisse in Kreuzberg

Nachdem die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg bereits ein Bündnis mit der CDU geschlossen hatten, um die Wiederwahl von Bürgermeister Franz Schulz sicherzustellen, unterzeichneten sie nun auch mit der SPD eine Vereinbarung zur konstruktiven Zusammenarbeit in mehreren zentralen Politikfeldern. Die Grünen selbst sprechen von einer "Baden-Württemberg-Koalition", einem Novum in den Berliner Bezirken. Einen inhaltlichen Schwerpunkt setzt das grün-rote Bündnis bei der Verkehrspolitik. Man [...]

Verwirrendes aus dem Rathaus

Verwirrendes aus dem Rathaus

Nach den Wahlen im September schien in Friedrichshain-Kreuzberg alles klar: die Grünen sind nach wie vor stärkste Kraft in der BVV, behalten ihre drei Bezirksstadträte und stellen weiterhin den Bürgermeister. Doch ganz so einfach ist es offenbar nicht. Immerhin sind wir hier in der Politik. Zwar nur auf lokaler Ebene, aber auch da geht es um Einfluss, Posten, Eitelkeiten und nicht zuletzt um Geld. Einigermaßen verwirrend sind die Nachrichten, die in den vergangenen Tagen aus den [...]

“Weiß jemand, wo die SPD ist?”

“Weiß jemand, wo die SPD ist?”

Ratlosigkeit bei der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg: Dass die FDP bei der ersten Versammlung nach den Wahlen nicht mehr anwesend sein würde, war allgemein bekannt. Dass aber auch die Plätze der sozialdemokratischen Fraktion zunächst unbesetzt blieben, erstaunte die restlichen Verordneten dann doch. Die Piraten twitterten unverzüglich ein Foto der leeren Bänke mit der Bemerkung "Die SPD ist mit ihren besten Leuten vertreten" in die Welt hinaus. Nachdem das [...]