Donnerstag, 6. August 2020

Verschlagwortete Beiträge ‘CDU’

CDU-Senator sucht Flüchtlingsunterkunft – CDU Kreuzberg ist dagegen

CDU-Senator sucht Flüchtlingsunterkunft – CDU Kreuzberg ist dagegen

Zahlreiche Flüchtlinge und Asylbewerber in Berlin leben in Sammellagern, Notunterkünften oder haben kurz vor dem Winter kein festes Dach über dem Kopf. Die bestehenden Gemeinschaftsunterkünfte sind hoffnungslos überfüllt. Deshalb sucht Sozialsenator Mario Czaja (CDU) seit Wochen dringend nach Gebäuden, die sich zur Unterbringung der Flüchtlinge eignen und hat auch die Bezirke nachdrücklich aufgefordert, geeignete Unterkünfte zur Verfügung zu stellen. Ein solches Gebäude fand sich [...]

Guggenheim und die Sache mit der linken Gewalt

Guggenheim und die Sache mit der linken Gewalt

Nach dem Abgeordnetenhaus beschäftigte sich am Mittwoch auch die Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dem abgesagten BMW Guggenheim Lab. Zuvor hatte Polizeipräsidentin Margarethe Koppers der weit verbreiteten Darstellung widersprochen, das LKA habe den Veranstaltern von dem geplanten Standort an der Schlesischen Straße abgeraten. Die Polizei habe keine konkreten Hinweise auf Straftaten gehabt, sondern die Guggenheim Stiftung lediglich aufgrund ihrer Erfahrungen und aktueller [...]

Auf der Casting-Couch

Auf der Casting-Couch

Da konnten auch die eigens bestellten Schlichter nichts mehr machen: mit einem Knall erreichten die Streitigkeiten bei den Berliner Grünen ihren vorläufigen Höhepunkt am vergangenen Dienstag, als der vom linken Parteiflügel heftig kritisierte Fraktionschef Volker Ratzmann zurücktrat. Die "Fundis" um den Kreuzberger Dirk Behrendt hatten Ratzmann eine Mitschuld an dem enttäuschenden Wahlergebnis der Grünen vorgeworfen und zudem bemängelt, dass die Parteilinke im Vorstand nicht ausreichend [...]

Verwirrendes aus dem Rathaus

Verwirrendes aus dem Rathaus

Nach den Wahlen im September schien in Friedrichshain-Kreuzberg alles klar: die Grünen sind nach wie vor stärkste Kraft in der BVV, behalten ihre drei Bezirksstadträte und stellen weiterhin den Bürgermeister. Doch ganz so einfach ist es offenbar nicht. Immerhin sind wir hier in der Politik. Zwar nur auf lokaler Ebene, aber auch da geht es um Einfluss, Posten, Eitelkeiten und nicht zuletzt um Geld. Einigermaßen verwirrend sind die Nachrichten, die in den vergangenen Tagen aus den [...]

Neues vom Sonnenkönig

Neues vom Sonnenkönig

Die schon sicher geglaubte Koalition zwischen SPD und Grünen platzte am vergangenen Mittwoch, weil die Grünen es wagten, ihr Nein zur Verlängerung der A100 zu bekräftigen. Daraufhin erklärte der Regierende die Koalitionsgespräche nach einer knappen Stunde für beendet und ließ sogleich bei der CDU anrufen. Die unterstützt Wowereits Lieblingsprojekt, die Autobahn durch Neukölln und Treptow, und ist auch sonst nicht zimperlich, wenn es darum geht, an die Macht zu kommen. Bedenken an der [...]