Mittwoch, 24. Juli 2019

Verschlagwortete Beiträge ‘Occupy’

Die gesmoothte Bewegung

Die gesmoothte Bewegung

Die Koalitionsverhandlungen schreiten zügig voran, in den meisten Punkten konnten Rot und Schwarz sich bereits auf gemeinsame Positionen einigen. Mehr Polizei, eine längere Speicherung von Überwachungsvideos und eine Ausdehnung des Unterbringungsgewahrsams setzte die CDU durch, dafür kriegt Wowereit seinen 250 Millionen Euro teuren Neubau der Landesbibliothek auf dem Tempelhofer Feld. Eine neue Kunsthalle und den Ausbau der A100 wollten von vornherein beide Parteien. Auf Wunsch der CDU wird [...]

Orange legt los, Grün streitet – und was war nochmal Gelb?

Orange legt los, Grün streitet – und was war nochmal Gelb?

Am Donnerstag traten das Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Die mediale Aufmerksamkeit galt dabei in erster Linie den Parlamentsneulingen von der Piratenpartei, die nicht nur gewohnt lässig gekleidet daherkamen, sondern auch politisch gleich mal auf den Putz hauten: sie beantragten Änderungen der Geschäftsordnung, damit die kleinen Fraktionen nicht länger bei der Besetzung von Posten und Ausschüssen benachteiligt [...]