Montag, 25. März 2019

Verschlagwortete Beiträge ‘Wahl 2011’

Orange legt los, Grün streitet – und was war nochmal Gelb?

Orange legt los, Grün streitet – und was war nochmal Gelb?

Am Donnerstag traten das Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Die mediale Aufmerksamkeit galt dabei in erster Linie den Parlamentsneulingen von der Piratenpartei, die nicht nur gewohnt lässig gekleidet daherkamen, sondern auch politisch gleich mal auf den Putz hauten: sie beantragten Änderungen der Geschäftsordnung, damit die kleinen Fraktionen nicht länger bei der Besetzung von Posten und Ausschüssen benachteiligt [...]

Neues vom Sonnenkönig

Neues vom Sonnenkönig

Die schon sicher geglaubte Koalition zwischen SPD und Grünen platzte am vergangenen Mittwoch, weil die Grünen es wagten, ihr Nein zur Verlängerung der A100 zu bekräftigen. Daraufhin erklärte der Regierende die Koalitionsgespräche nach einer knappen Stunde für beendet und ließ sogleich bei der CDU anrufen. Die unterstützt Wowereits Lieblingsprojekt, die Autobahn durch Neukölln und Treptow, und ist auch sonst nicht zimperlich, wenn es darum geht, an die Macht zu kommen. Bedenken an der [...]

Wer ist Kreuzberg?

Wer ist Kreuzberg?

Mit dieser Frage setzt sich eine Gruppe von Künstlern auseinander, die mit ihrer Siebdruckwerkstatt in der Eisenbahn-Markthalle Quartier bezogen haben. Dort drucken sie Plakate mit ihren subjektiven und kontroversen Antworten und werden damit die Wahlplakate zwischen Moritzplatz und Schlesischem Tor überkleben. In den vergangenen Wochen haben die Wahlplakate der Parteien die Gesichter ihrer Repräsentanten in Kreuzberg gezeigt. Mit dem Projekt "Lokalwerkstatt Neun" überkleben Künstler [...]

Ohne Sinn und Verstand

Ohne Sinn und Verstand

Eine großereignisreiche Woche liegt hinter der Hauptstadt und ihren gebeutelten Bewohnern. Papst, Marathon und Koalitionsverhandlungen dominierten die Medien, insbesondere der Besuch aus Rom füllte die Seiten. Ob es nötig ist, dass wegen eines Staatsbesuches und eines Sportevents die Innenstadt einer Metropole tagelang lahmgelegt wird, fragt (nicht nur) der Tagesspiegel. Das Konzept der Polizei: alles sperren, nichts regeln. Ratlose Autofahrer, die in dem Verkehrschaos einen Polizisten nach [...]

Sind wir nicht alle ein bisschen orange?

Sind wir nicht alle ein bisschen orange?

Es war ein spektakulärer Wahlabend mit einem eindeutigen Gewinner. Fast neun Prozent der Stimmen konnte die Piratenpartei einfahren und wird nun gleich mit 15 Abgeordnten (mehr hatte sie auch gar nicht im Aufgebot) im Berliner Landesparlament vertreten sein. Das schmeckt naturgemäß SPD, CDU, Grünen und Linken wenig - doch es ein Signal der Veränderung und damit gut für Berlin. Durch das schläfrig gewordene Abgeordnetenhaus soll künftig eine frische Brise wehen und vielleicht so [...]

Kreuzberg bleibt grün

Kreuzberg bleibt grün

Auch nach der Wahl ist Kreuzberg-Friedrichshain der einzige Berliner Bezirk, in dem die Grünen die stärkste politische Kraft bilden. Schaut man auf der Internetseite der Landeswahlleiterin nach der Ergebniskarte der BVV-Wahlen, leuchtet einem zwischen lauter blauen Feldern im Westen der Stadt - die stehen für die CDU-regierten Bezirke - und den roten und lila Feldern im Osten, wo SPD und Linke dominieren, aus der Mitte der Karte ein einziges grünes Feld entgegen. Das ist unser kleiner [...]

Wir hatten die Wahl

Wir hatten die Wahl

Alle Kreuze sind gemacht. Für den Berliner wichtig zu wissen: Wowi bleibt im Roten Rathaus, die SPD ist mit 28,3 % der Stimmen die stärkste Partei. Mit wem, das steht auf einem anderen Blatt. Die CDU kommt auf 23,4 %, die Grünen auf 17,6 %, die Linken noch auf 11,7 %. Überraschend war das Ergebnis der Piraten, die mit 8,9 % erstmals in ein Landesparlament einziehen. Eine totale Wahlschlappe erlitt die FDP; mit 1,8 % der Stimmen ist die Partei nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten. So [...]

Berlin ahoi!

Berlin ahoi!

Nu isset passiert: die Piraten haben das Berliner Abgeordnetenhaus und alle zwölf Bezirksparlamente geentert. Sensationelle 8,9 Prozent holten die Newcomer auf Landesebene und konnten es selbst kaum fassen. Die FDP, deren Ex-Vorsitzender einst gehöhnt hatte, wer die Piratenpartei wähle, werfe seine Stimme in den Gulli, kam auf 1,8 Prozent und verabschiedet sich damit aus der Landespolitik. Die regierende Ein-Mann-Partei SPD verlor zweieinhalb Prozentpunkte, bleibt aber mit 28,3 Prozent [...]

Sagen Sie mal, Frau Kosche…

Sagen Sie mal, Frau Kosche…

Q: Was ist Kreuzberg für Sie? A: Mein quirliges Zuhause, in dem ich auch als uralte Frau leben bleiben möchte. Q: Was möchten Sie erhalten, was würden Sie verändern? A: Ich möchte die bunte Kreuzberger Mischung erhalten und ich möchte mein Kreuzberg wieder so verändern, dass alle ihre Bereiche haben, egal ob jung oder alt, Tourist oder Einheimische. Besonders verändern möchte ich das momentane Verkehrsaufkommen; ich will, dass die Kieze geschützt werden. Q: Ein Satz [...]

Sagen Sie mal, Frau Izgin…

Sagen Sie mal, Frau Izgin…

Q: Was ist Kreuzberg für Sie? A: Ein Ort, an dem ich mich sehr wohlfühle. Kreuzberg ist weltoffen und sehr bunt. Und ich setze meine Kraft dafür ein, dass es auch in Zukunft so bleibt. Q: Was möchten Sie erhalten, was würden Sie verändern? A: Die Vielfältigkeit in unserem Bezirk möchte ich erhalten. Bekämpfen möchte ich die Verdrängung von Menschen, die die zunehmend steigenden Mieten nicht mehr zahlen können. Auch die Diskriminierung von Migrant/innen auf dem Wohnungsmarkt [...]

Die verschwiegene Frau Koppers

Die verschwiegene Frau Koppers

Die Informationspolitik der Berliner Polizei bei Aufmärschen der Neonazis gibt nicht zum ersten Mal Anlass zur Verwunderung. Den Rechtsextremisten wurde nicht nur eine „Wahlkampf-Abschlusskundgebung“ am Sonntagnachmittag auf dem Alexanderplatz (!) genehmigt, sondern sie wurden vom Polizeipräsidium auch noch bei der Geheimhaltung des Ortes unterstützt. Wie der Tagesspiegel berichtet, wurden Presse und Öffentlichkeit wochenlang in dem Glauben gelassen, die Veranstaltung werde in [...]

Der Countdown läuft

Nur noch wenige Tage bis zur Wahl... und noch immer stehen viele von uns vor der Frage: Wohin male ich mein Kreuz? Will ich die grüne Renate im Roten Rathaus oder den sozialdemokratischen Sonnenkönig? Soll der adrett angezogene Herr Taskiran künftig meine Interessen im Kreuzberger Bezirksparlament vertreten oder doch lieber die hübsche Frau Izgin? Für alle Rat- und Orientierungslosen gibt es Hilfe - wie sollte es anders sein - im Internet. Bei der Abgabe der Erststimme kann der [...]

Serie “Wir haben die Wahl” II – Die Parteien

Serie “Wir haben die Wahl” II – Die Parteien

Die Parteien - Was wollen die eigentlich? Insgesamt 22 Parteien buhlen am 18. September um die Gunst der Berliner Wähler, 18 davon landesweit und vier nur in einzelnen Bezirken. Sie stellen für jeden Wahlkreis einen Direktkandidaten auf, außerdem gibt es noch den landesweiten Spitzenkandidaten, der sich damit als Regierender Bürgermeister bewirbt. Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) hat trotz Verschleißerscheinungen auch in diesem Jahr gute Chancen auf Titelverteidigung, da die grüne [...]

Schade, Renate

Schade, Renate

Mehrere Tausend Berliner protestierten am Samstag gegen Mietsteigerungen und die Verdrängung von Geringverdienern aus den Innenstadtkiezen. Wie der Tagesspiegel berichtet, waren unter den Demonstranten, die vom Hermannplatz bis zum Oranienplatz zogen, neben den üblichen Verdächtigen aus Politik und Bürgerinitiativen auffällig viele "normale" Bürger, Familien mit Kindern und auch Ältere, die auf selbst gemalten Schildern ihrem Unmut und ihren Ängsten Ausdruck verliehen. Politiker waren [...]

Serie “Wir haben die Wahl” I

Serie “Wir haben die Wahl” I

Teil 1: Die Wahlen Gewählt wird am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus, also das Parlament des Landes Berlin, dessen mindestens 130 Mitglieder (derzeit sind es 149) aus ihren Reihen den Regierenden Bürgermeister wählen - in größeren Bundesländern hieße das Ministerpräsident. Außerdem werden die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt, das sind die Volksvertretungen der zwölf Berliner Bezirke. Laut Verfassung sind sie Teil der Berliner Verwaltung; sie wählen das [...]

Wir haben die Wahl

Wir haben die Wahl

Es ist nicht zu übersehen: in Berlin wird bald gewählt. Setzt man einen Fuß vor die Tür, lächeln einem Klaus, Renate, Ertan und Turgut entgegen. Sie alle wollen ins Abgeordnetenhaus, sie wollen - natürlich! - das Beste für Berlin, doch vor allem wollen sie - unsere Stimme. Aber wen soll man wählen? Wofür stehen die Parteien, und wofür die einzelnen Kandidaten? Und warum gibt es in jedem Bezirk mehrere Kandidaten von ein und derselben Partei? In der Serie „Wir haben die Wahl“ [...]

Biedermann und Brandstifter

Biedermann und Brandstifter

Die zahlreichen Autobrände der vergangenen Woche beschäftigen Politik und Medien. Für CDU und FDP ein willkommenes Wahlkampfthema, sehen sie doch die Schuld an den Brandstiftungen zweifelsfrei beim rot-roten Senat. Zwar ist noch nicht klar, wer hinter den Zündeleien steckt, doch die Union hat die Täter bereits in der linken Szene ausgemacht, und die sei vom Senat zu lange verharmlost worden. Bayerns CSU-Innenminister Herrmann, offenbar ein Berlin-Experte, sagte, die Autobrände in der [...]